Eckpunkte für eine solidarische Krisenvorsorge im Sozial- und Gesundheitswesen (Der Paritätische)

Nur wer Zivilgesellschaft nachhaltig im Alltag fördert, sichert auch eine verlässliche Versorgung im Krisen- und Katastrophenfall. Bereits in den 1980er-Jahren gab es unter dem Eindruck des Kalten Krieges Überlegungen für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz, die jedoch nach 1990 nicht weiter verfolgt wurden. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung sieht unter dem Eindruck der veränderten geopolitischen Lage die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingen für den Gesundheitssektor und den Rettungsdienst im Zivilschutzfall sowie Verteidigungs- und Bündnisfall mit abgestimmter Koordinierung und eindeutigen Zuständigkeiten vor. Ein entsprechender Referentenentwurf ist für 2026 zu erwarten.
Der Paritätische Gesamtverband betont nun in seinen Eckpunkten als Antwort darauf die Bedeutung einer solidarischen zivilgesellschaftlichen Vorsorgekultur.